CDU Stadtverband Uslar
Uslar und die Dörfer - bereit für mehr!

Eigentum verpflichtet

“Ist es schon Wahnsinn, so hat es doch Methode” - dieses Shakespeare-Zitat eignet sich ganz gut, um das Ratsthema Hausverkauf Unterhütte 21 bis 23 wegen Verfall auf den Punkt zu bringen.

Städtisches Haus Unterhütte 23Städtisches Haus Unterhütte 23

Denn es ist ja nicht der einzige Fall dieser Art in den vergangenen Jahren. Gerd Kimpel, Vorstandsmitglied und Ratsherr, sagt: “Da war zuletzt die alte Schule mit Dorfmuseum Fürstenhagen, an der ein erheblicher Investitionsstau aufgelaufen war. Nun will sich offenbar ein Fürstenhägener mit fundierten handwerklichen Kenntnissen der Sache annehmen. Das wäre ein Glücksfall. Und da war da die Diskussion um den ebenfalls städtischen Kiosk Busbahnhof. 

Wir kann es sein, dass die sogenannte Mehrheit aus SPD, UWG und FDP fünf Jahre verstreichen lässt zwischen einer Inspektion des Hauses Unterhütte und einer Entscheidung, wie es weitergehen soll? Und wie kann es sein, dass aus dem Rat heraus prompt eine Schuldzuweisung an die Verwaltung kommt? 

Denn Fakt ist, dass der Rat das Haushaltsrecht hat und die wesentlichen Entscheidungen trifft - somit hätte er jederzeit einen Verfall stoppen können.

Eigentum verpflichtet - dieser Grundsatz gilt gerade auch für unsere öffentlichen Immobilien.”

(Anmerkung: Genau diesen Text haben wir der HNA als Mitteilung zukommen lassen. Diese hat ihn fehlerhaft wiedergegeben, und auch die Überschrift dort ist nicht von uns.)