78,6 Prozent Zustimmung zu einem Bundeswehr-Standort Uslar: Das ist das Ergebnis einer Straßenumfrage der CDU in der Sollingstadt.

"Sollte sich die Möglichkeit für einen Bundeswehr-Standort in Uslar ergeben: Wären Sie dafür?", so lautete die Fragestellung der Christdemokraten. Von 112 zufällig angesprochenen Bürgerinnen und Bürgern in der Innenstadt und in der Wiesenstraße antworteten 88 mit Ja und 11 (9,8 Prozent) mit Nein. 13 (11,6 Prozent) enthielten sich.

Die am häufigsten Argumente bei den Befürwortern waren positive Standort-Effekte ("mehr Leben in Uslar", "gut für die Wirtschaft") sowie Zustimmung zu einer stärkeren Bundeswehr und auch die Wiedereinsetzung von Wehrpflicht und Zivildienst. Die ablehnenden Stimmen sahen von vornherein keine Chance für einen lokalen Bundeswehr-Standort, fanden einen solchen angesichts der Kasernen in Holzminden und Höxter nicht notwendig oder meinten, der Staat solle lieber Geld für andere Dinge investieren. 

Hintergrund: Die Bundesregierung will die Bundeswehr angesichts der aggressiven russischen Politik aufstocken. Der Bund hatte jedoch nach Ende des Kalten Krieges und der Aussetzung der Wehrpflicht zahlreiche Kasernen geschlossen und die Liegenschaften verkauft, sodass nun voraussichtlich ein Bedarf an neuen Arealen und Gebäuden für die Bundeswehr besteht. Die CDU Uslar will, dass Uslar hierbei ins Gespräch kommt, und setzt sich hierfür bereits ein. So hat inzwischen auch die CDU-Kreistagsfraktion die Kontaktaufnahme mit der Bundeswehr beantragt. 

Die Straßenumfrage fand ab Juli bis Mitte August statt. Repräsentativ ist das Ergebnis nach wissenschaftlichen Standards zwar nicht, das Ergebnis lässt an Deutlichkeit aber wenig Zweifel: Eine Mehrheit würde eine Präsenz der Bundeswehr vor Ort grundsätzlich begrüßen.

Als Fragesteller für die CDU waren Christian und Stephan Kaiser sowie Gerd Kimpel im Einsatz. Wir bedanken uns bei allen, die an der Umfrage teilgenommen haben. 

Wie könnte es weitergehen?

Die CDU Uslar nutzt ihre Verbindungen. So hat die CDU-Fraktion im Kreistag die Thematik mit einem Antrag auf die Tagesordnung gebracht und regt Gespräche zwischen Landkreis und Landeskommando der Bundeswehr an. Die Stadt Uslar (Bürgermeister und ggf. der Rat) könnte sich ebenso Gehör verschaffen und um einem Standort der Bundeswehr werben. 

Letztlich liegt die Entscheidung im Bundesverteidigungsministerium.

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